Saar Echo

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Supermacht Europa? Ein Strategiepapier aus dem Jahr 2005

Reihen von Fahnen an Masten vor einem modernen Glasgebäude unter grauem Himmel

Das Saar-Echo berichtete am 26. März 2005 über ein Strategiepapier zur Zukunft der Europäischen Union. Verfasst hatte es das Centrum für angewandte Politikforschung an der Universität München, ein einflussreicher Thinktank unter Leitung von Werner Weidenfeld. Die Autoren entwarfen mehrere Szenarien für Europa, darunter eines mit dem Titel Supermacht Europa. Das Blatt übernahm eine Analyse des Informationsdienstes German-Foreign-Policy und las das Papier als Ausdruck deutscher Weltmachtpläne.

Die Szenarien

Das Papier fragte, wohin sich die erweiterte EU entwickeln könnte. Im ungünstigsten Fall würde sie zerfallen, die Staaten fielen zurück in eine Machtpolitik früherer Zeiten, und der Einfluss der USA in Europa würde wieder wachsen. Eine andere Möglichkeit war ein Kerneuropa, in dem eine Gruppe williger Staaten vorangeht, notfalls außerhalb der Verträge. Am ehrgeizigsten war das Szenario einer Supermacht Europa. Die EU würde dann Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik vergemeinschaften, eigene Streitkräfte aufbauen und den USA auf Augenhöhe begegnen.

Hintergrund war der Streit um den Irakkrieg 2003. Er hatte die EU tief gespalten, Deutschland und Frankreich auf der einen, Großbritannien, Spanien, Italien und Polen auf der anderen Seite. Viele in Berlin und Paris zogen daraus den Schluss, Europa brauche eine eigene, handlungsfähige Außenpolitik. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Jacques Chirac traten in dieser Zeit demonstrativ als Gespann auf, oft mit Wladimir Putin an ihrer Seite.

Das Saar-Echo sah darin Drohungen und Großmachtstreben. Szenarien sind in der Politikberatung allerdings ein übliches Werkzeug. Sie beschreiben Möglichkeiten, keine Pläne der Regierung. Der Ton des Papiers war ambitioniert, eine geheime Agenda lässt sich daraus nicht ablesen. Das Centrum arbeitete mit der Bertelsmann Stiftung zusammen und veröffentlichte seine Studien offen. Wer wollte, konnte sie lesen und kritisieren, was Fachleute auch taten. Mancher Kommentator hielt die Supermacht-Rhetorik schlicht für unrealistisch, weil die EU-Staaten ihre Armeen damals eher verkleinerten als ausbauten.

Was in zwanzig Jahren geschah

Die Supermacht Europa ist nicht entstanden. Wenige Wochen nach dem Artikel lehnten Frankreich und die Niederlande den Verfassungsvertrag ab. Der Vertrag von Lissabon, seit 2009 in Kraft, brachte einen Hohen Vertreter für die Außenpolitik und einen diplomatischen Dienst, aber keine gemeinsame Armee. Außenpolitische Entscheidungen erfordern weiter Einstimmigkeit, was die EU in vielen Krisen lähmt.

In der Verteidigung tat sich lange wenig. 2017 starteten die Mitgliedstaaten eine ständige strukturierte Zusammenarbeit, kurz Pesco, mit gemeinsamen Rüstungsprojekten. Den eigentlichen Schub brachte der russische Angriff auf die Ukraine 2022. Seitdem steigen die Verteidigungsausgaben in fast allen EU-Staaten, die EU finanziert Waffenlieferungen und hat 2025 ein großes Programm für Rüstungskredite aufgelegt.

Die Debatte heute

Die Fragen von 2005 sind damit zurück, unter ganz anderen Vorzeichen. Damals ging es darum, ob Europa eine Großmacht werden will. Heute geht es darum, ob es sich ohne die USA verteidigen kann, nachdem die Regierung Trump die Bündnistreue Washingtons infrage stellt.

Werner Weidenfeld und sein Institut wurden 2005 als Stichwortgeber für Machtpolitik kritisiert. Inzwischen fordern Regierungen und Parteien von links bis rechts mehr europäische Eigenständigkeit in der Sicherheitspolitik. Von einer Supermacht spricht kaum jemand. Von einer Union, die sich im Ernstfall selbst schützen kann, sprechen dagegen viele.