Saar Echo

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Bahn-Sicherheitsdienst im Polizeilook: Eine Debatte von 2006

Leerer Bahnsteig eines deutschen Bahnhofs in der Abenddämmerung mit Bank und Beleuchtung

Das Saar-Echo berichtete im Mai 2006 über einen Vorgang, der viele Leser stutzen ließ: Der Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn trete in Uniformen auf, die von denen der Polizei kaum zu unterscheiden seien. Die Meldung verbreitete sich rasch im Netz, unter anderem in einem viel gelesenen Blog, das sie mit einem knappen Ausruf des Unglaubens kommentierte. Der Originalartikel ist im Webarchiv nicht mehr erhalten, der Kern der Debatte lässt sich aber nachzeichnen.

Blau ist nicht gleich blau

Der Hintergrund war eine Umstellung bei der Polizei. Die Innenminister hatten beschlossen, die grünen Uniformen nach und nach durch blaue zu ersetzen, wie in den meisten europäischen Ländern. Die Bundespolizei, bis 2005 noch Bundesgrenzschutz, zeigte sich ab 2005 an vielen Bahnhöfen bereits in Blau. Ausgerechnet dort, wo sie für Sicherheit zuständig ist, traf sie auf das Personal der DB Sicherheit. Auch das trug dunkelblaue Kleidung.

Für Reisende ergab sich daraus eine einfache Frage. Wer steht da eigentlich vor mir? Ein Polizeibeamter darf Personalien feststellen, festnehmen und Zwang anwenden. Ein privater Sicherheitsdienst darf im Wesentlichen das Hausrecht der Bahn durchsetzen und im Notfall jemanden bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, wie jeder andere Bürger auch. Wer die beiden verwechselt, weiß nicht, welche Rechte er hat. Muss man einem Mann in dunkelblauer Jacke seinen Ausweis zeigen? Bei der Polizei ja, beim privaten Wachdienst nicht. Der darf allenfalls verlangen, dass man den Bahnhof verlässt, wenn man gegen die Hausordnung verstößt.

Was das Recht verlangt

Für private Wachleute gilt das Gewerberecht. Die Bewachungsverordnung schreibt vor, dass deren Dienstkleidung nicht mit Uniformen von Polizei oder Bundeswehr verwechselt werden darf. Wer sich unberechtigt als Polizist ausgibt oder eine verwechselbare Uniform trägt, kann sich zudem strafbar machen. Ob die Bahnkleidung diese Grenze überschritt, war umstritten. Die Bahn verwies stets auf die Aufschriften und Abzeichen ihres Personals.

Polizeigewerkschaften fanden den Wechsel zu Blau ohnehin nicht unproblematisch. In Bayern wurde der Einwand laut, Polizisten würden in Blau zu sehr Schaffnern oder privaten Wachleuten ähneln. Der Freistaat blieb denn auch länger als andere Länder bei Grün. Im Saarland trägt die Landespolizei längst ebenfalls Blau.

Was blieb

Die Sorge um Verwechslungen ist nie ganz verschwunden. Private Sicherheitsdienste sind in Bahnhöfen, Einkaufszentren und bei Großveranstaltungen heute allgegenwärtig, ihre Zahl ist seit den 2000er Jahren stark gewachsen. Die DB Sicherheit beschäftigt inzwischen mehrere Tausend Mitarbeiter und arbeitet in gemeinsamen Streifen mit der Bundespolizei. Gerade dieses Nebeneinander macht die Unterscheidbarkeit wichtig.

Die Bahn hat ihre Dienstkleidung über die Jahre mehrfach überarbeitet, deutliche Schriftzüge und rote Elemente gehören heute dazu. Die Polizei setzt ihrerseits auf eindeutige Aufschriften auf Westen und Jacken.

Die Debatte von 2006 wirkt im Rückblick wie ein Vorgeschmack auf eine größere Frage. Wie viel öffentliche Sicherheit darf in privaten Händen liegen, und woran erkennt der Bürger, mit wem er es zu tun hat? Eine einheitliche Antwort darauf gibt es bis heute nicht. Klar ist nur, dass die Uniform allein dafür nicht reicht. Im Zweifel hilft eine einfache Nachfrage: Ein Polizist muss sich auf Verlangen ausweisen, und wer keinen Dienstausweis vorzeigen kann, ist auch keiner.