Saar Echo

Nah dran. Mittendrin. Saarland.

Der Deutschland-Clan: Jürgen Roths Buch über Macht und Justiz

Stapel gebundener Bücher auf einem Bibliothekstisch neben einer Leselampe und einer alten Schreibmaschine

Das Saar-Echo veröffentlichte am 3. Mai 2006 eine Besprechung des Buches Der Deutschland-Clan von Jürgen Roth. Der Frankfurter Journalist beschrieb darin, wie eng nach seiner Recherche Politiker, Konzernmanager und Teile der Justiz in Deutschland verflochten seien. Das Blatt war begeistert. Die Rezension ließ wenig Zweifel daran, dass sie Roths Befund für zutreffend hielt.

Das Buch und seine Fälle

Roth war damals bereits seit Jahrzehnten als investigativer Autor bekannt. Er hatte über organisierte Kriminalität, die Mafia in Deutschland und Korruption in Osteuropa geschrieben. Im Deutschland-Clan wandte er sich der Bundesrepublik selbst zu. Er griff bekannte Affären auf, etwa die Flugaffäre um die Westdeutsche Landesbank in Nordrhein-Westfalen, bei der Ende der 1990er Jahre Flüge von Politikern über die Bank abgerechnet worden waren. Auch die damals frische VW-Affäre um Lustreisen und Sonderzahlungen an Betriebsräte kam vor.

Sein Kernvorwurf richtete sich an die Strafverfolgung. Staatsanwälte, so Roth, hielten sich auffällig zurück, sobald es um Mächtige gehe. Ein Grund dafür sei, dass sie in Deutschland an Weisungen der Justizminister gebunden sind. Die Rezension im Saar-Echo spitzte diesen Gedanken noch zu und sprach von einer rechtsfreien Zone für die Eliten.

Belegt hat Roth seine Thesen mit Dokumenten und Gesprächen. Nicht immer waren die Quellen überprüfbar. Einige der im Buch Genannten gingen juristisch gegen Passagen vor. Das war bei Roth nicht ungewöhnlich, mehrere seiner Bücher beschäftigten die Gerichte.

Was aus den Vorwürfen wurde

Die Frage nach der Unabhängigkeit der Staatsanwälte ist seitdem nicht verschwunden, im Gegenteil. 2019 entschied der Europäische Gerichtshof, dass deutsche Staatsanwaltschaften wegen des Weisungsrechts keine Europäischen Haftbefehle ausstellen dürfen. Der Deutsche Richterbund fordert seit Langem, das Weisungsrecht der Minister im Einzelfall abzuschaffen. Gesetzentwürfe, die Weisungen zumindest transparenter machen sollten, gab es. Eine grundlegende Reform kam bislang nicht zustande.

Die großen Wirtschaftsaffären der folgenden Jahre zeigten ein gemischtes Bild. Im VW-Dieselskandal klagte die Staatsanwaltschaft Braunschweig auch frühere Topmanager an. Bei den Cum-Ex-Geschäften, durch die der Staat Milliarden verlor, arbeiteten Ermittler in Köln über Jahre gegen Banker und Berater, mehrere wurden verurteilt. Gleichzeitig wurde gerade bei Cum-Ex der Vorwurf laut, die Politik habe Ermittlungen behindert. Die Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker verließ 2024 den Justizdienst und kritisierte öffentlich die schleppende Verfolgung.

Der Autor

Jürgen Roth starb 2017. Er hinterließ zahlreiche Bücher, die stets ein großes Publikum fanden und in Fachkreisen umstritten blieben. Seine Gegner warfen ihm vor, Einzelfälle zu einem System zu verallgemeinern. Seine Leser schätzten, dass er Namen nannte, wo andere vorsichtig blieben. In einer Zeit, in der Verlage bei heiklen Recherchen eher zögerten, war das ein Wagnis. Roth nahm die Rechtsstreitigkeiten in Kauf, die damit verbunden waren. Zurückhaltung war nicht seine Sache, und genau das machte seine Bücher zu Bestsellern.

Der Deutschland-Clan wirkt heute in manchem überzogen, vor allem dort, wo aus einzelnen schlecht aufgeklärten Affären ein geschlossenes System gemacht wird, das angeblich das ganze Land im Griff hat. Die These, Deutschland werde von einem kriminellen Kartell regiert, hält einer nüchternen Prüfung nicht stand. Die Fragen, die das Buch stellte, sind dagegen aktuell geblieben: Wie unabhängig kann eine Justiz ermitteln, wenn ihr Dienstherr selbst Politiker ist?