Saar Echo

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WTO und Welthandel 2006: Machen Abkommen die Armen ärmer?

Baumwollkapseln auf einem Feld im warmen Nachmittagslicht, am Feldrand ein einfacher Holzkarren

Das Saar-Echo veröffentlichte im Mai 2006 einen Beitrag unter der Überschrift, WTO-Abkommen machten die Armen noch ärmer. Der Text ist im Webarchiv nicht erhalten. Die These war damals unter Entwicklungsorganisationen und Globalisierungskritikern weit verbreitet, und sie traf einen Nerv. Die Welthandelsorganisation steckte mitten in der Doha-Runde, die ausdrücklich als Entwicklungsrunde angetreten war.

Die Doha-Runde und ihre Versprechen

Die Verhandlungen hatten im November 2001 in Katar begonnen. Die Industrieländer versprachen, ihre Agrarsubventionen abzubauen und Märkte für Waren aus dem Süden zu öffnen. Im Gegenzug sollten Entwicklungsländer Zölle auf Industriegüter senken und Dienstleistungsmärkte öffnen. Auf dem Papier ein Tausch, der allen nützen sollte. Die Weltbank veröffentlichte Modellrechnungen, nach denen ein Abschluss Millionen Menschen aus der Armut holen könnte. Die Zahlen schwankten allerdings stark, je nach Annahmen, und wurden im Laufe der Jahre immer kleiner.

Die Kritiker sahen das anders. Organisationen wie Oxfam rechneten vor, dass die EU und die USA ihre Bauern weiter mit Milliarden stützten und subventionierte Produkte zu Dumpingpreisen auf afrikanische Märkte drückten. Baumwolle aus den USA und Milchpulver oder Geflügelteile aus Europa wurden zu Symbolen. Wer in Westafrika Baumwolle anbaute, konnte gegen die geförderte Konkurrenz kaum bestehen. Gleichzeitig verlangten die reichen Länder, dass arme Staaten ihre jungen Industrien dem Wettbewerb aussetzen.

Dazu kam der Streit um geistiges Eigentum. Das TRIPS-Abkommen schützte Patente auf Medikamente weltweit, was den Zugang zu günstigen Nachahmerpräparaten, etwa gegen Aids, erschwerte. 2001 und 2003 hatte die WTO hier Erleichterungen beschlossen, die Kritikern aber nicht weit genug gingen.

Stillstand ab Sommer 2006

Wenige Wochen nach dem Artikel kam es zum Bruch. Im Juli 2006 setzte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy die Verhandlungen aus, weil sich die USA, die EU, Indien und Brasilien nicht über Agrarzölle und Subventionen einigen konnten. Spätere Anläufe scheiterten ebenfalls, zuletzt 2008 in Genf.

Kleinere Erfolge gab es trotzdem. 2013 einigten sich die Mitglieder in Bali auf ein Abkommen zur Erleichterung von Zollverfahren. 2015 beschlossen sie in Nairobi, Exportsubventionen für Agrarprodukte abzuschaffen. Damit fiel ein Instrument, das Kritiker seit Jahren angeprangert hatten. Die EU hatte ihre Agrarförderung da allerdings längst umgebaut. Statt Preise und Exporte zu stützen, zahlt sie seit der Reform von 2003 vor allem Prämien je Hektar, unabhängig von der Produktion.

Die WTO heute

Die Doha-Runde gilt inzwischen als gescheitert, auch wenn sie nie offiziell beendet wurde. Die WTO selbst ist geschwächt. Seit Ende 2019 ist ihr Berufungsgremium für Handelsstreitigkeiten lahmgelegt, weil die USA die Ernennung neuer Richter blockieren. Unter der zweiten Regierung Trump haben die Vereinigten Staaten Zölle in einem Umfang erhoben, der mit den WTO-Regeln kaum vereinbar ist.

Die Frage, ob der Welthandel die Armen ärmer gemacht hat, ist differenzierter zu beantworten als 2006. Länder wie China, Vietnam oder Bangladesch haben durch Exporte Hunderte Millionen Menschen aus extremer Armut geholt. Viele afrikanische Staaten haben dagegen kaum profitiert und exportieren weiterhin vor allem Rohstoffe. Dass ungleiche Regeln den Schwächeren schaden, war 2006 richtig beobachtet. Der Umkehrschluss, Handel an sich mache arm, hat sich so nicht bestätigt.